Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitende Bestimmungen

(1)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WAPRO spol. s r.o. regeln die grundlegenden inhaltlichen Aspekte von Rechtsbeziehungen, die durch einen schriftlichen Kauf-, Rahmen- oder sonstigen Vertrag ähnlicher Art (dessen Gegenstand die Lieferung von Waren ist – nachfolgend auch als „Vertrag" bezeichnet) begründet werden, bei dem auf einer Seite als Verkäufer die Gesellschaft WAPRO spol. s r.o., IČ: 49970089, mit Sitz in Rumunská 27, 796 01 Prostějov, eingetragen im Handelsregister des Kreisgerichts Brünn, Abteilung C, Einlage 13512, und auf der anderen Seite ein beliebiges Rechtssubjekt als Käufer auftritt (nachfolgend auch als „AGB" bezeichnet).

(2)

Soweit der Vertrag und die AGB voneinander abweichende Regelungen enthalten, die sich widersprechen, gelten die im Vertrag enthaltenen Regelungen.

(3)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche handelsrechtlichen Schuldverhältnisse zwischen der WAPRO spol. s r.o. und Dritten. Durch jeden Rechtsakt, der ein vertragliches (geschäftliches) Verhältnis mit der WAPRO spol. s r.o. begründet, nimmt die dritte Person (insbesondere der Käufer) die AGB-Regelungen zur Kenntnis, akzeptiert und genehmigt diese und ist sich aller damit verbundenen Folgen bewusst. Von den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und im Vertrag enthaltenen Regelungen kann nur dann abgewichen werden, wenn zwischen den Parteien (WAPRO spol. s r.o. und dem Käufer) schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Warenpreis

(1)

Der in der aktuellen Preisliste der WAPRO spol. s r.o. angegebene Warenpreis versteht sich ohne Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gemäß den geltenden Rechtsvorschriften berechnet. Der Warenpreis ist in CZK angegeben.

(2)

Die WAPRO spol. s r.o. ist berechtigt, Bestellern/Käufern Rabatte auf Waren zu gewähren; auf die Gewährung eines Warenrabatts besteht kein Rechtsanspruch.

Warenbestellung

(1)

Der Geschäftsverkehr mit der WAPRO spol. s r.o. erfolgt in der Regel auf der Grundlage einer verbindlichen Bestellung des Käufers bei der WAPRO spol. s r.o., die eine genauere Bestimmung hinsichtlich Art, Menge und Liefertermin der gewünschten Waren enthält.

(2)

Eine Warenbestellung bei der WAPRO spol. s r.o. kann ausschließlich auf folgende Weise erfolgen:

- eine schriftliche Bestellung, die per Post an die Adresse der WAPRO spol. s r.o. gesandt wird,

- eine per Telefax an die Kontaktfaxnummer der WAPRO spol. s r.o. gesandte Bestellung,

- eine schriftliche Bestellung, die per E-Mail an die E-Mail-Adresse der WAPRO spol. s r.o. gesandt wird;

(3)

Die Bestellung (bzw. ihre Annahme) muss von der WAPRO spol. s r.o. in einer der oben genannten Formen (einschließlich E-Mail) bestätigt werden, andernfalls gilt die Bestellung als nicht aufgegeben und die WAPRO spol. s r.o. ist durch eine solche Bestellung in keiner Weise gebunden; durch die Lieferung der Waren oder die Ausstellung einer Rechnung gilt die Bestellung als von der WAPRO spol. s r.o. bestätigt. Die Bestätigung der Bestellung durch die WAPRO spol. s r.o. erfolgt in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung.

(4)

In allen oben genannten Fällen (Bestellungsarten) ist für die Gültigkeit der aufgegebenen Bestellung eine eindeutige Identifizierung des Bestellers/Käufers im Rahmen der Bestellung selbst erforderlich, sei es in Form einer eigenhändigen Unterschrift (bei einem Unternehmer einschließlich Stempel), einer eingescannten Unterschrift (bei einem Unternehmer einschließlich Stempel) oder einer qualifizierten elektronischen Signatur. Dieser Mangel kann durch die Übersendung einer Auftragsbestätigung durch die WAPRO spol. s r.o. oder durch die Lieferung der Waren gemäß der Bestellung oder durch die Ausstellung einer Rechnung behoben werden.

(5)

Neukunden liefert die WAPRO spol. s r.o. Waren nur per Nachnahme oder nach Bezahlung der ausgestellten Rechnung im Voraus, sofern nicht zwischen den Parteien im Vertrag schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Transport und Warenannahme

(1)

Transportkosten sind im Warenpreis der aktuellen Preisliste der WAPRO spol. s r.o. nicht enthalten.

(2)

Warenbestellungen mit Lieferort auf dem gesamten Gebiet der Tschechischen Republik:

• Bei Bestellungen mit einem Gesamtwert von CZK 5.000,- (ohne MwSt.) und mehr trägt die WAPRO spol. s r.o. die Transportkosten.
• Bei Bestellungen mit einem Gesamtwert unter CZK 5.000,- (ohne MwSt.) trägt der Käufer die Transportkosten; in diesem Fall wird zum Warenpreis eine Versandpauschale gemäß der aktuellen Preisliste der WAPRO spol. s r.o. hinzugerechnet, die im Rahmen der ausgestellten Warenrechnung in Rechnung gestellt wird.

Warenbestellungen mit Lieferort außerhalb der Tschechischen Republik:

• Bei Warenbestellungen mit Lieferort außerhalb der Tschechischen Republik (unabhängig vom Wert der bestellten Waren) trägt der Käufer die Transportkosten; in diesem Fall werden zum Warenpreis die tatsächlichen Transportkosten hinzugerechnet.

(3)

Die WAPRO spol. s r.o. ermöglicht dem Besteller (Käufer) auch die Lieferung der bestellten Waren per Nachnahme; in diesem Fall wird zum Warenpreis eine Nachnahmegebühr gemäß der aktuellen Preisliste der WAPRO spol. s r.o. hinzugerechnet.

(4)

Die WAPRO spol. s r.o. stellt zu jeder Warenlieferung einen Lieferschein in 2 Originalen aus. Ein Original des Lieferscheins legt die WAPRO spol. s r.o. stets der Warenlieferung bei, das zweite Original verbleibt bei der WAPRO spol. s r.o. Sofern der Käufer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übernahme der Warenlieferung per Einschreiben eine Mängelrüge einsendet, gilt die Warenlieferung als ordnungsgemäß und rechtzeitig gemäß der Bestellung erfüllt und der Käufer bestätigt, dass die im Lieferschein angegebenen Daten der Wirklichkeit entsprechen. Sofern der Käufer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übernahme der Warenlieferung per Einschreiben mitteilt, dass er den Lieferschein nicht erhalten hat, gilt dieser als ordnungsgemäß mit der Warenlieferung erhalten.

(5)

Der Käufer ist verpflichtet, die Waren bei der Übernahme ordnungsgemäß zu besichtigen und zu prüfen. Liefermängel (d. h. Art oder Menge der gelieferten Waren entsprechen nicht der Bestellung, Rechnung oder dem Lieferschein) sind vom Käufer unverzüglich nach der Warenannahme zu rügen.

(6)

Bei offensichtlicher Beschädigung der Sendung (Verpackung oder Ware) ist unverzüglich mit dem Spediteur ein Schadensprotokoll aufzunehmen.

Qualitätsgarantie und Gewährleistungsrechte

(1)

Die WAPRO spol. s r.o. gewährt eine Qualitätsgarantie auf die gelieferten Waren für die Dauer von 12 Monaten ab dem Tag der Warenannahme durch den Käufer, und zwar im Rahmen der in diesen AGB festgelegten Einschränkungen (insbesondere hinsichtlich der Ansprüche des Käufers aus mangelhafter Leistung)...

(2)

Die WAPRO spol. s r.o. haftet nicht für folgende Warenmängel:

1. a) Verpackungsmängel, die bei der Übergabe und Übernahme der Ware nicht geltend gemacht wurden;
2. b) Mängel, die durch mechanische Beschädigung der Ware durch den Käufer oder eine dritte Person verursacht wurden;
   
   c) Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung, ungeeignete Verwendung, Lagerung oder Montage durch den Käufer oder Dritte entstanden sind;
   
   d) Mängel, die durch unsachgemäße Installation, Modifikation oder Reparatur oder jegliche Verwendung und Handhabung der Ware verursacht wurden, die den geltenden technischen Normen, Fachkenntnissen und der Branchenpraxis widerspricht;
   
   e) äußere Ereignisse wie z. B. thermische, chemische oder mechanische Beschädigung.

(3)

Der Abnehmer (Käufer) darf mit der reklamierten Ware nicht so umgehen, dass die Prüfung des gemeldeten Mangels erschwert oder unmöglich gemacht wird.

(4)

Die Ansprüche des Käufers aus mangelhafter Leistung sind gemäß § 1916 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch, wie folgt begrenzt:

• stellt der Käufer einen Mangel an der gelieferten Ware fest, der an der Ware bereits zum Zeitpunkt der Übergabe vorhanden war, ist er verpflichtet, den festgestellten Mangel unverzüglich schriftlich anzuzeigen und gleichzeitig das Recht mitzuteilen, das er im Zusammenhang mit dem festgestellten Mangel geltend macht; erfüllt die Anzeige die genannten Voraussetzungen nicht, ist die WAPRO spol. s r.o. nicht verpflichtet, diese zu berücksichtigen;

• wird die Mängelanzeige von der WAPRO spol. s r.o. als berechtigt anerkannt und die Leistung als mangelhaft qualifiziert, hat der Käufer ausschließlich folgende Ansprüche aus mangelhafter Leistung bzw. aus der gewährten Garantie:
• auf Beseitigung des Mangels durch Reparatur der Sache,
• auf Beseitigung des Mangels durch Lieferung einer neuen mangelfreien Sache oder Lieferung der fehlenden Sache;

Der Ersatz des Produkts (Abwicklung der mangelhaften Leistung) erfolgt am Sitz der WAPRO spol. s r.o. Die Transportkosten für das Produkt zum Sitz der WAPRO spol. s r.o. trägt der Käufer. Nach Abwicklung der mangelhaften Leistung wird die Ware auf Kosten der WAPRO spol. s r.o. an den ursprünglichen Lieferort transportiert. Die Bedingungen für die Übernahme der Transportkosten im Rahmen der Abwicklung der mangelhaften Leistung können durch Vereinbarung der Parteien abweichend festgelegt werden.

(5)

Die oben genannten Ansprüche aus mangelhafter Leistung bzw. aus der gewährten Garantie stellen eine vollständige Auflistung der Käuferansprüche aus dem gegenseitigen Geschäftsverkehr dar, begrenzt im Sinne der oben genannten Bestimmung (§ 1916 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch). Der Käufer erklärt seine Zustimmung zu dieser festgelegten Einschränkung mit seiner Unterschrift (Abschluss) des betreffenden Vertrags, der auf diese Geschäftsbedingungen im Sinne von § 1751 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch verweist.

(6)

Mit seiner Unterschrift unter diesen AGB oder auf einem anderen Dokument, das im Sinne dieser AGB ein Vertragsverhältnis zwischen der WAPRO spol. s r.o. und dem Käufer begründet, oder durch jede andere Form einschließlich der Absendung einer Warenbestellung bestätigt die handelnde Person, dass sie diese AGB versteht und in vollem Umfang akzeptiert.

(7)

Die Ansprüche des Käufers aus mangelhafter Leistung sind zugleich gemäß § 1916 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch in der Weise begrenzt, dass der Wert der von der WAPRO spol. s r.o. aufgrund des Anspruchs des Käufers aus mangelhafter Leistung erbrachten Leistung den Wert des Auftrags als solchen, d. h. die Höhe des Kaufpreises für die gelieferte Ware, nicht übersteigt.

Die WAPRO spol. s r.o. haftet nicht für Schäden, die der Käufer durch rechtzeitige Erfüllung seiner gesetzlichen Schadensabwendungs- oder -minderungspflicht hätte verhindern können.

Die WAPRO spol. s r.o. haftet nicht für Schäden, die einem Dritten infolge der Erfüllung des unter den Bedingungen dieser AGB und des Vertrags zwischen der WAPRO spol. s r.o. und dem Käufer begründeten Vertragsverhältnisses entstanden sind.

Die WAPRO spol. s r.o. haftet nicht für Schäden, die jemandem durch höhere Gewalt – infolge von Umständen, die außerhalb des Einflussbereichs der WAPRO spol. s r.o. liegen bzw. ohne ihr Verschulden – entstanden sind. Dies gilt insbesondere für Schäden, die infolge von Verzögerungen oder anderen Pflichtverletzungen der Lieferanten der WAPRO spol. s r.o. entstanden sind.

In den übrigen Fällen haftet die WAPRO spol. s r.o. in der Weise, dass der Gesamtumfang der Verpflichtung der WAPRO spol. s r.o. zum Ersatz von Schäden oder Nachteilen, die dem Käufer oder einem Dritten im Zusammenhang mit der Erfüllung der AGB/des Vertrags oder der Verletzung einer Rechtsvorschrift entstehen, auf den Wert der Leistung begrenzt ist, die Gegenstand des Vertragsverhältnisses zwischen der WAPRO spol. s r.o. und dem Käufer war, und zwar für alle Schadensereignisse zusammen. Zwischen der WAPRO spol. s r.o. und dem Käufer gilt, dass seitens der WAPRO spol. s r.o. nur tatsächliche Schäden ersetzt werden; entgangener Gewinn und andere Schadensarten werden nicht ersetzt. Die vereinbarte Haftungsbeschränkung gilt nicht für den Ersatz von Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Seine Zustimmung zur oben vereinbarten Einschränkung erklärt der Käufer durch den Eintritt in das Vertragsverhältnis mit der WAPRO spol. s r.o., insbesondere durch Unterzeichnung des Vertrags oder Aufgabe einer verbindlichen Bestellung.

Sonstige Vereinbarungen

(1)

Bei Zahlungsverzug des Käufers hinsichtlich des bereits in Rechnung gestellten Kaufpreises ist die WAPRO spol. s r.o. berechtigt, die Erfüllung weiterer Bestellungen des Käufers auszusetzen, ohne selbst in Verzug zu geraten. Die WAPRO spol. s r.o. haftet auch nicht für Lieferverzögerungen, die auf Umständen beruhen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen bzw. auf Tatsachen, die die WAPRO spol. s r.o. bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätte beeinflussen können.

(2)

Die Rückgabe bestellter Waren ist nur unter folgenden Voraussetzungen möglich:

- Spezielle und nicht standardmäßige Waren, die auf Sonderbestellung geliefert wurden, sowie Waren mit geringer Umschlagshäufigkeit können nicht zurückgegeben werden;

- Ebenso können Waren nicht zurückgegeben werden, deren Verkauf mehr als 2 Jahre zurückliegt, wobei das Lieferdatum an den Käufer als maßgebliches Datum für die Berechnung dieser Frist gilt;

- In allen anderen Fällen ist die Rückgabe bestellter Waren nur nach vorheriger Absprache mit der WAPRO spol. s r.o. mit einer Gebühr von 10 % der Einkaufspreise möglich (sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde), wobei die Waren sortiert, in ihrer originalen, vollständigen und unbeschädigten Verpackung sein müssen. Bei Nichterfüllung dieser Bedingungen behält sich das Unternehmen das Recht vor, Mehrkosten im Zusammenhang mit der Annahme der Retoure in Rechnung zu stellen.

Die oben genannten Bedingungen für die Rückgabe bestellter Waren gelten nur, sofern zwischen den Parteien (WAPRO spol. s r.o. und dem Käufer) schriftlich nichts anderes vereinbart wurde.

(3)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können von der WAPRO spol. s.r.o. in angemessenem Umfang einseitig geändert werden, und zwar gemäß § 1752 BGB. In diesem Fall wird die WAPRO spol. s.r.o. mindestens einen Monat vor dem Inkrafttreten den neuen AGB-Text auf ihrer Website veröffentlichen (auf diese Weise wird der Käufer über die AGB-Änderung informiert) und den Käufer auf eine dem etablierten Geschäftsverkehr entsprechende Weise (telefonisch, per E-Mail oder schriftlich) darüber in Kenntnis setzen. Der Käufer hat das Recht, die AGB-Änderung abzulehnen und die durch den Vertrag begründete Verpflichtung aus diesem Grund mit einer einmonatigen Kündigungsfrist zu kündigen.

(4)

Die jeweils aktuelle Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist stets auf der offiziellen Website der WAPRO spol. s r.o. – www.wapro.cz veröffentlicht.

(5)

Die AGB der WAPRO spol. s r.o. haben stets Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers (der anderen Vertragspartei).

(6)

In Vertragsbeziehungen mit der WAPRO spol. s r.o. ist die Anwendung der Bestimmungen §§ 1728, 1729, 1744, 1757 Abs. 2 und 3, 1765, 1950 und 2630 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ausdrücklich ausgeschlossen, sofern zwischen den Parteien schriftlich nichts anderes vereinbart wurde.